Meine Haushaltsrede 2020

Haushaltsdebatte 2020

Seit über einem Jahr sitz ich nun als Gastwirt, als Unternehmer, als Familienvater, als Vereinsmensch, als Eisacktaler und Südtiroler, in diesem Hohem Haus. Und trotzdem muss ich immer wieder durchschnaufen und gefühlt 3 mal frische Luft holen. Es wird geschumpfen, schlecht geredet, kritisiert! Wir sehen das Glas immer eher halb leer als halb voll. In meinem Hause stell ich mir permanent und 2 x im Jahr ganz besonders die Fragen wo stehen wir, wo wollen wir hin, sind wir noch attraktiv, wie fühlt sich mein Mitarbeiter, was sucht mein Gast, wie geht es uns als Unternehmer.

Nun sowas machen wir wohl heute auch. Und vielfach klingt es alles schlecht, wir suche den faulen Apfel, die Nadel im Heuhaufen, Alles was Südtirol leistet ist zu wenig, es passiert nichts, alles falsch uvm….

Seit Generationen hat die SVP Verantwortung übernommen, einen Regierungsauftrag angenommen, Fakten geschaffen, Erfolge eingefahren! Kürzlich im Kurhaus von Meran großartig reuvepassiert. Entstanden ist eine besondere großartige Autonomie, eine besondere Chance, die wir genutzt haben, so von LH Kompatscher zitiert.

Nochmals Perspektiven und Sichtweisen:

Vogelperspektive oder Froschperspektive – ich bin seit jeher für die Vogelperspektive, für eine ganzheitliche Sichtweise. Auch wenn ich heuer in unzähligen km quer durchs Land gefahren bin, über 1000 Gespräche geführt habe, Sitzungen und Veranstaltungen, von früh morgens bis spät in die Nacht, somit genügend Perspektive vor Ort erhalten habe.

Südtirol steht gut da, Südtirol steht mehr als gut da! Erfolgreich, fleissig, selbstbewusst.

Vollbeschäftigung, sehr üppiger Haushalt , 6.250 Millionen Euro, über 300 Millionen Steuererleichterungen, 1,5% geschätztes Wachstum, Tripple A Bewertung, 9% Exportwachstum im 3 Quartal, und vieles vieles mehr.

Gelebtes Vereinswesen, professioneller erfolgreichen Zivilschutz, jeder 3 Südtiroler leistet seinen Beitrag für andere - dafür werden wir weit über die Grenzen beneidet, Kulturvielfalt von urig bis edel in den Städten bis in die Peripherie quer durch die 3 Kulturen – ein weiterer Mehrwert. Ein funktionierendes Sozialwesen, ein professionelles

Gesundheitssystem das immer wieder Menschen außerhalb unseres Landes bestätigen, einer vielfältiger erfolgreichen Wirtschaft, einer vielfältigen Landwirtschaft und einem funktionierenden ländlichen Raum. Vielfalt in Bildung, Mobiliät und einer immer noch besonderen Natur. Ja wir stehen absout gut da! Wir haben es erarbeitet, waren fleissig und untriebig und gemeinsam besonders erfolgreich.

Sehen wir doch mehr das halbvolle und nicht das halblehre Glas!

Nachhaltigkeit und Wirtschaft

Südtirol gilt bereits in mehreren Bereichen als Leitregion. Denken wir beispielsweise an die Gewinnung von Energie aus erneuerbaren Energiequellen wie Wasserkraft, Sonne und Biomasse. Südtirol hat es verstanden, die Energieressourcen nach dem neuesten Stand der Technik zu nutzen. Gleichzeitig wird daran gearbeitet, die verfügbaren Ressourcen sparsam einzusetzen. Nachhaltigkeit ist aber mehr als der schonende Umgang mit natürlichen Ressourcen. Gelebte Nachhaltigkeit muss eine soziale Entwicklung fördern und Werte in den Mittelpunt stellen, und der ökonomischen Seite eine ebenso wichtige Bedeutung zuschreiben. Der Schlüssel für Südtirol liegt daher darin, Innovation mit nachhaltigem Handeln zu verbinden. Die Wirtschaft kann hier bestens Lösung bieten.

Deshalb sind die Mittel für gezielte Investitionen im Landeshaushalt von strategischer Bedeutung und auch als eine Unterstützung anzusehen, die große Herausforderung „Nachhaltigkeit“ anzugehen. In Kombination dazu sind die gewährten Steuererleichterungen die effizienteste Maßnahme, die Familien und Unternehmen unterstützt, Bürokratie abbaut und mehr Freiräume ermöglicht. Wir tun deshalb gut daran, dem Abkommen der Sozialpartner, sprich der Arbeitnehmer- und Arbeitgeberorganisationen vom 10. September 2019 Rechnung zu tragen. In der Gesetzgebungskommission habe ich mich dafür eingesetzt, dass die normative Änderung dem Inhalt des Abkommens entspricht.

Ein wichtiger Teil unserer Wirtschaft ist auch unser Tourismus, der heuer im Sommer und Herbst so vielfältig kritisiert wurde, wohl vielfach verkannt die unzähligen und vielfältigen Mehrwerte. Könnte nun wie Kollege Franz Locher über alle Mehrwerte des Tourismus mehrere Stunden referieren. Die wunderbaren Geranien am Balkon, das nette Diendl, tolle Architektur, vielfältige Dienstleistungen, Services uvm. Vom kleinen Kaffee, Bars, Restaurants, Gasthäuser, Pensionen, Apartments, Urlaub am Bauernhof bis zum 5 Sterne Hotel. Wir sind im ganzen Alpenraum top aufgestellt und Südtirols Tourismus bieten unseren 520.000 Einheimischen und den vielen Gäste eine top Dienstleistung und somit eine besondere Lebensqualität. Diese Vielfalt gibt es anderswo nicht so, manchmal gar nicht.

Der Tourismus war im August 2019 mit 38.500 MitarbeiterInnen der größte private Arbeitgeber in Südtirol. Die Hotellerie und die Gastronomie sind die größten Auftraggeber für unsere lokalen Handwerksbetriebe. Unsere Tourismusbetriebe fragen in hohem Maß die lokalen Dienstleistungen nach. Sie sind wesentlich wertschöpfend für den Handel und nicht zuletzt sind sie einer der größten Abnehmer der Produkte der heimischen Landwirtschaft. In diesem Zusammenhang ist es mir wichtig zu betonen, dass die IDM Südtirol, die sich nun neu aufgestellt hat und unter dem neuen Generaldirektor eine hervorragende Strategie erarbeitet hat, mit ausreichend Mittel ausgestattet werden soll, um diese Strategie umzusetzen. Markenführerschaft, Qualitätsführerschaft und Internationalisierung weiterhin voranzutreiben.

Infrastrukturen sind Mehrwert

Landeshauptmann Kompatscher hat in seiner Haushaltsrede deutlich gemacht, dass die Bereitstellung der nötigen Mittel für Infrastrukturen eine große Herausforderung sind. In diesem Sinne ist es gut und wichtig mit dem sogenannten DANC (debito autorizzato e non contratto) neue Wege zu beschreiten. Somit stehen uns für die nächsten drei Jahre zusätzlich über 650 Millionen Euro für Investitionen und öffentliche Bauvorhaben zur Verfügung.

Nichts desto trotz, werden wir gemeinsam nicht darum herumkommen, Sparpotential im Landeshaushalt ausfindig zu machen. Dies ist nicht als Aufforderung an die Landesregierung zu verstehen, sondern als Appel an uns alle hier im Landtag, diesbezügliche politischen Entscheidungen mitzutragen.

Conclusio – wir haben eine tolle Heimat, ein fantastisches Land, eine ungemein hohe Lebensqualität, seinen wir dankbar und leisten wir alle gemeinsam unseren Beitrag. Dankbarkeit bringt Sinn in unsere Vergangenheit, Frieden in unsere Gegenwart und Perspektive in unsere Zukunft.

Sehen wir alle gemeinsam unser Südtirol als Chance so der Landeshauptmann mit der heurigen Haushaltsrede.

Einen Vorsprung im Leben hat, wer da anpackt wo die anderen erst einmal reden -John F. Kennedy.

Wir haben dies im Lande seit Generationen getan, wir schaffen im Hohen Haus den Rahmen und die Gesetze, ich bin überzeugt, dies wird auch weiter großes leisten und bewegen, der Haushalt den wir hier genehmingen, hilft beträchtlich! Für ein weiterhin starkes erfolgreiches Südtirol!!!